19.12.2017

Neukalkulation der Gebühren

Arbeitskreis beantwortet Fragen von CDU und FWE
 
Unterarbeitskreis Gemeindewerke Sachstandsbericht

1. Antrag der Gruppe CDU-FWE

vom 15.05.2017

„Im Rahmen der zur Entscheidung anstehenden Gebührenfestsetzung für Wasser und Abwasser zum 01.01.2018 sind die in anliegenden Aufstellung aufgeführten Fragen zu beantworten“. Unsere Position hierzu ist und war, die Sachfragen vorab dahingehend zu prüfen, um anstehende Gebührenerhöhungen für die Bürgerschaft in Grenzen zu halten. Ausgangspunkt ist der von uns aufgestellte Vergleich vom Gebühren für Wasser und Abwasser aller Kommunen im Landkreis Hameln-Pyrmont. Es wird eindeutig aufgezeigt, dass die bisherigen Gebühren in Emmerthal am höchsten im Landkreisvergleich sind.

2. Arbeitskreis Gemeindewerke

In dem gebildeten Arbeitskreis wurden die gestellten Fragen bearbeitet. Die Zusammenarbeit in dieser Gruppe war gut und zielorientiert. Der Arbeit des Arbeitskreises ist noch nicht abgeschlossen und wird in 2018 fortgesetzt

3. Ergebnisse

Direkte Kosteneinsparungen: ca. 40 T€
Anstehendes Rechtsverfahren: ca. 120 T€
Zahlungsaußenstände Gemeindewerke: deutliche Reduzierung um ca. 100 T€

4. Offene Punkte

In 2018 werden noch weitere Ergebnisse aus mehreren Punkten folgen

5. Ohne Einigung

In der Frage „einheitlicher Gebührensätze“ für Wasser und Abwasser in Emmerthal konnte keine Einigung erzielt werden.
Diese Frage hat schon eine signifikante Auswirkung auf die Höhe der Gebühren. Da das eine Kernforderung der Gruppe CDU-FWE ist wird hierzu im Januar 2018 die Entscheidung fallen, ob ein externer Sachverständiger zur Klärung der Rechtlage eingeschaltet wird.

6. Gebührenerhöhung

Die Gruppe CDU-FWE wird der heute anstehende Gebührenentscheidung für Wasser und Abwasser ihre Zustimmung geben, weil im Vorfeld im Arbeitskreis die aufgestellten Sachfragen insgesamt zufriedenstellend bearbeitet worden sind.

Die bisherigen Ergebnisse sind bei der Neukalkulation der Gebühren berücksichtigt worden.

Gruppensprecher

Rudolf Welzhofer CDU Emmerthal Kopfbild 2015
Rudolf Welzhofer (CDU).


Stv. Gruppensprecher

Ernst Nitschke FWE Emmerthal Kopfbild 2015
Ernst Nitschke (FWE).


CDU-FWE

Gemeinderatsgruppe


Berliner Straße 15
31860 Emmerthal

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