19.06.2018

Projekt Bückeberg: Ohne Bürgerwillen kein Geld!

Niedersachsens CDU-Fraktionschef Dirk Töpfer bezieht in Emmerthal deutlich Stellung
 
Bueckeberg Dirk Toepfer Mareike Wulf Petra Joumaah Welzhofer Keller Kellner 1
Besichtigung auf dem Bückeberg: Ernst Nitschke, Thorsten Kellner, Rudolf Welzhofer, Mareike Wulf, Petra Joumaah, Hans-Ulrich Siegmund, Dirk Töpfer und Rolf Keller.

"Projekt Bückeberg: Ohne Bürgerwillen kein Geld!"
Das ist eine der Kernaussagen der Besichtigungen von CDU-Landespolitkern und der  Hameln-Pyrmonter CDU-Kreistagsfraktion am Freitag und am Montag bei uns in Emmerthal.

Alle Beteiligten sehen die Notwendigkeit, die Bürger Emmerthal’s bei diesem Projekt direkt in die Entscheidung einzubeziehen. Die Einwohnerbefragung ist gemäß dem Satzungsbeschluss des Gemeinderates vom 28.05.2018 für die Zeit vom 13.08. bis zum 09.09.2018 vorgesehen. Am 12.06.2018 hat nun der Emmerthaler Bürgermeister die Kommunalaufsicht des Landkreises eingeschaltet, um die Rechtmäßigkeit der Beschlüsse zur Satzung in Kernpunkten prüfen zu lassen. Damit ruht das Verfahren zur Umsetzung der Einwohnerbefragung derzeit.

Bueckeberg Dirk Toepfer Mareike Wulf Petra Joumaah Welzhofer Keller Kellner 2Bei den Abgeordneten aus Hannover, und wahrscheinlich auch aus Berlin, wird sich die Meinung durchsetzen, dass man über die Köpfe der Einwohner vor Ort so ein Projekt nicht durchpeitschen darf. Das begrüßen wir als verantwortliche Kommunalpolitiker in Emmerthal ausdrücklich. Die Meinung unserer Bürger steht für uns oben an!!

Ebenso steht ein anderes Zitat des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Toepffer im Vordergrund: Vielleicht geht es auch eine Nummer kleiner.
Die immer wieder angeführten Aussagen des Landrates Bartels, das Projekt auf dem Bückeberg koste 450.000 € an Investitionen ist nachweislich nicht mehr aktuell. Das im November 2017 hier in Emmerthal vorgestellte Konzept des „Dokumentations- und Lernortes Bückeberg“ ist längst überholt. Man denkt auf Seiten der Befürworter über umfangreiche Weiterung nach, die teils erforderlich, aber andererseits auch in die Richtung Schaffung eines Massentourismuszentrums alá Obersalzberg zielen.
Dort hat man 1,8 Mio. € an Planungskosten und ca. 21 Mio.€ an Investitionen verausgabt.
Wollen wir das hier bei uns in Emmerthal auch??

Dazu seitens der CDU-FWE Gruppe eindeutig: 
Nein, das wollen wir nicht.


Wir stehen zur Dokumentation der Ereignisse der Reichserntedankfeste vor Ort in Emmerthal, sehen aber das Museum für Landtechnik als geeignete Stätte dafür an.


CDU-FWE

Gemeinderatsgruppe


Berliner Straße 15
31860 Emmerthal

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