17.09.2018

Landes-CDU für Bückebergpläne? Von wegen!

Toepffer fordert nach wie vor, dass Menschen in Emmerthal befragt werden - und macht Landeszuschuss vom Ergebnis abhängig
 
Bueckeberg Dirk Toepfer Mareike Wulf Petra Joumaah Welzhofer Keller Kellner 1
CDU-Landtagsfraktionschef Dirk Toepffer (2. v. li.) teilt die Meinung von CDU und FWE in Emmerthal sowie der CDU-Kreistagsfraktion: Die Menschen sollen gefragt werden.

Die (über)regionale Berichterstattung zum Thema Bückeberg sorgte in der vergangenen Woche für reichlich Gesprächs- und Zündstoff. “CDU spricht sich für Gedenkstätte am Bückeberg aus” - so lautete etwa die Überschrift von “Focus online”. Die “Neue Osnabrücker Zeitung” zitierte Niedersachsens Fraktionschef Dirk Toepffer, der sich selbst ein Bild über die Diskussion bei uns in Emmerthal vor Ort gemacht hat, wie folgt:
„Über die Größe einer solchen Gedenkstätte kann man sicher streiten. Wer den Menschen in Emmerthal allerdings erzählt, dass es auf ihre Meinung zur Ausgestaltung der Gedenkstätte nicht ankommt, der riskiert, sie in die falsche Richtung zu treiben. Wir müssen die Menschen vor Ort nicht fürchten.”

Nach wie vor: “Ohne Bürgerwillen kein Geld!”


Heißt im Klartext: Auch für die Landes-CDU ist (nach wie vor!) entscheidend, die Menschen vor Ort zu hören. “Ohne Bürgerwillen kein Geld!” So lautete Toepffers Zusage bei seinem Besuch Mitte Juni in Hagenohsen. Dass an die Nazi-Verbrechen erinnert werden soll, da gibt es keine zwei Meinungen. So hat sich der Emmerthaler Gemeinderat mit unseren Stimmen bereits vor Jahren für die Errichtung einzelner Hinweistafel ausgesprochen und den Bückeberg schließlich auch unter Denkmalschutz gestellt - mit dem Wunsch, das Museum in Börry einzubeziehen. Schriftlich bestätigte Voraussetzung damals: Der Status quo bleibt beibehalten. Jetzt sieht die politische Meinungslage zum Teil bekanntlich anders aus. Und gerade deshalb ist CDU und FWE wichtig: Die Menschen in Emmerthal sollen endlich nach ihrer Meinung gefragt werden! Wir sind der Kreistags-CDU und den Christdemokraten auf Landesebene sehr dankbar, dass sie sich ebenfalls hierfür stark machen.

Einwohnerbefragung: Stand der Dinge

  • Mit Schriftsatz vom 10. September 2018 haben wir Emmerthals Bürgermeister Grossmann unsere aktuelle Stellungnahme nach unserm Gespräch mit der Kommunalaufsicht des Landkreises Hameln-Pyrmont eingereicht.
  • In einem Gespräch zwischen Bürgermeister Grossmann und CDU/FWE-Gruppensprecher Rudolf Welzhofer wurde am 14. September 2018 - auf Welzhofers Wunsch hin - besprochen:
  • Der Bürgermeister sieht Änderungsbedarf zu den Ausführungen von CDU und FWE.
  • Aus terminlichen Gründen verbleibt keine ausreichende Möglichkeit zur Abstimmung des Sachverhaltes zur nächsten Ratssitzung am 27. September 2018.
  • Es soll in der ersten Oktoberhälfte zu den notwendigen Abstimmungsgesprächen kommen, eine gesonderte Ratssitzung mit dem Thema „Bückeberg“erfolgt noch im Oktober.
  • Die Einwohnerbefragung in Emmerthal soll noch rechtzeitig vor Beginn der Advents/Weihnachtszeit erfolgen.
  • Eine schriftliche Stellungnahme des Bürgermeisters liegt bis heute dazu nicht vor.



CDU-FWE

Gemeinderatsgruppe


Berliner Straße 15
31860 Emmerthal

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