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16.05.2019

Mega-Investition in Zukunft: Neue Grundschule für gut zehn Millionen Euro!

Gebäude an Neuer Straße wird abgerissen und neu gebaut / KITA Distelflecken wird erweitert
 
Mareike Wulf CDU Niedersachsen CDU Hannover Welzhofer Emmerthal 1
Rudolf Welzhofer dankt Mareike Wulf für ihre Unterstützung. Dann gings gemeinsam …

Schon vor Monaten standen die Themen Schulen & KITAS ganz oben auf der Tagesordnung der Gruppensitzungen von CDU und FWE. Zuletzt war es Rudolf Welzhofer gelungen, Niedersachsens CDU-Vize-Fraktionschefin Mareike Wulf zum Vor-Ort-Termin nach Emmerthal zu holen. Gemeinsam mit Petra Joumaah MdL und dem Kreisfraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Siegmund ging's nach inhaltlicher Einstimmung im Rathaus in die KITA Neue Straße und den Spielkreis Emmern. Wenige Tage später war auch die Gruppe CDU/FWE nochmal in den KITAS Distelflecken und Neue Straße sowie der Grundschule Kirchohsen zu Gast, um sich ein aktuelles Bild von der (baulichen) Situation vor Ort zu machen. Im Gemeinderat fiel dann die große Zukunfts-Entscheidung: Die KITA Distelflecken wird erweitert, die Grundschule Kirchohsen neu gebaut.

Mareike Wulf CDU Niedersachsen CDU Hannover Welzhofer Emmerthal 2
… in die Neue Straße ...
Welzhofer fasste die Grundsatzposition von CDU und FWE in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Dienstag wie folgt zusammen...

Wir wollen eine wirklich gute Versorgung für unsere Kinder
> in der Kita
> in der Grundschule
> und natürlich auch in der Johann-Comenius-Schule

Wir unterstützen unser Emmerthaler Vorhaben „Bildungshaus I und II“

Die Bildung muss in den genannten Einrichtungen kostenfrei sein

Die Einrichtungen müssen für die Kommune als Träger finanzierbar sein.

Mareike Wulf CDU Niedersachsen CDU Hannover Welzhofer Emmerthal 2
… und in den Spielkreis nach Emmern.
Für dieses komplexe Vorhaben mit einem geplanten Kostenvolumen von ca. 10 Mio. € bedarf es u. E. aber schon weiterführender Erläuterungen.
Das Projekt der Schulen in Kirchohsen -Grundschule in der Trägerschaft der Gemeinde Emmerthal- und der Johann-Comenius-Schule in der Trägerschaft des Landkreises Hameln-Pyrmont hat eine lange Geschichte, auch eine erfolgreiche Geschichte und einen hohen Stellenwert für unsere Kommune, den es unbedingt zu erhalten gilt.

Die Grundschule in Kirchohsen wurde im Rahmen eines 1956 gegründeten Schulzweckverbandes der Orte Kirchohsen, Emmern und Hagenohsen ab 1957 gebaut und im 1. Abschnitt 1958 eingeweiht. Mein Jahrgang war als einer der ersten hier in dem Schulneubau.

Zu Beginn des Schuljahres 1961 wurde dann die Haupt- und Realschule eingerichtet und Neubauten dafür auf dem heutigen Gelände in Abstimmung zwischen Schulzweckverband/der Gemeinde Kirchohsen und später Emmerthal und Landkreis geschaffen. Die einzelnen Abschnitte der Schulerweiterungen zogen sich bis in das Jahr 1974 hin, wo die Orientierungsstufe gebaut worden ist. Dieser neueste Gebäudeteil ist inzwischen aus Brandschutzgründen stillgelegt worden!

Nachdem in der letzten Ratsperiode die Landesregierung aus SPD und Grünen beschlossen hatte, flächendeckend IGS als ersetzende Schulform einzuführen, begann der Kampf um die Erhaltung des Schulstandortes Kirchohsen als Sekundärstufe I.

Wir haben uns als Gruppe CDU-FWE in Zusammenarbeit mit der Schulleitung der JCS und dem Lehrerkollegium für den Erhalt unserer Schule in Emmerthal eingesetzt.
Mit Erfolg, wie sie ja alle noch wissen.

Geänderte Schulsysteme und -Anforderungen wie Barrierefreiheit und Inklusion führten zu weitergehenden Überlegungen in Bezug auf Bau und Ausgestaltung der Schule.

Auf Antrag der Gruppe SPD/Grüne wurde dann vom Landkreis und der Gemeinde gemeinsam beschlossen, die Sikma mit einem anforderungsgerechten Schulgebäude für beide Schulen gemeinsam zu versehen. Dem haben wir uns als Gruppe CDU-FWE nicht verschlossen, sondern haben und nehmen immer noch aktiv an der Lösungsfindung teil.

Aus der Sikma-Studie gab es wie bekannt zwei Lösungsvorschläge, Kernsanierung aller Gebäude oder Abriss aller Bauwerke mit einem gemeinsamen Neubau für alle Schulen. 30 Mio. € waren dafür im Ansatz.
Die Umsetzung ließ allerdings lange auf sich warten, aus bekannten Gründen.

Nachdem im Haushaltsansatz 2019 unserer Gemeinde dann Mittel für den Neubau der GS Kirchohsen in Höhe von 10 Mio. € eingeplant waren, haben wir seitens der Gruppe CDU-FWE eine weitere Alternative gefordert, bestehend aus dem Erhalt des Südflügels und einem Ersatzneubau des Nordflügels.

Diese Variante „C“ wurde mit Kosten von ca. 8,5 Mio. € beziffert. Also mit einem deutlich geringeren Aufwand von zunächst 1,5 Mio. €.

Wenn nun heute von der Verwaltung zur Beschlussfassung nicht die günstige Variante empfohlen wird, so hat das Gründe, die außerhalb der direkten Kostenbetrachtung mit ins Kalkül zu ziehen sind.

Es gibt im Südflügel einige gravierende Schwachstellen, die auch durch Nachbesserungen in den Jahren 2001 und 2007/2008 nicht behoben werden konnten. Da ist zunächst die undichte Kellersohle, durch die immer wieder bei Hochwasser der Weser Grundwasser eindringt, was letztlich zu Feuchtigkeits- und Geruchsproblemen führt. Die Kanalisation im Gebäude ist offensichtlich ebenfalls nicht mehr Stand der Technik, auch dadurch kommt es oftmals zu Geruchsproblem im Schulbau. Auch die energetische Sanierung ist letztlich nicht zur vollen Zufriedenheit ausgeführt worden.

Diese Gründe führen für uns als Gruppe CDU-FWE dazu, dass wir uns der  vorliegenden Beschlussvorlage 012/2019-03 anschließen können.
Für uns gilt allerdings, der heute noch auf unseren Wunsch eingepflegte „Vorbehalt“, die Kosten der Investition auf 10 Mio. € zu deckeln (aus der Sikma-Studie).
Sollten die nun anstehenden Planungen des Architekten zu deutlich anderen Summen führen, bedarf es einer neuen Ratsentscheidung.

Wir fordern die Verwaltung und auch alle Fraktionen im Rat auf sich für weitergehende Förderungen einzubringen. Wir sehen da die Bereiche Digitalisierung, Barrierefreiheit und Inklusion etc.

Unsere Kritik geht auch in Richtung Landkreis Hameln-Pyrmont. Der Landkreis gewährt keine verlorenen Zuschüsse mehr aus der Kreisschulbaukasse, sondern nur noch zinsfreie Darlehn, die in 10 Jahren getilgt sein müssen.
Wenn der Landkreis sich nicht mehr in jahrzehntelanger Gewohnheit an Schulbaumaßnahmen beteiligt, so sehen wir als Ratspolitiker in Emmerthal das als Armutszeugnis der Kreispolitik an.
Ohne Förderungen von Bund, Land und Landkreis können die Kommunen dauerhaft die notwendigen Mittel für Bau und Erhalt von Schulen und Kitas nicht aufbringen.
Nur Gesetze und Vorschriften erlassen, und nicht die dafür erforderlichen Mittel bereitzustellen, ist für die Bundesrepublik Deutschland schlichtweg ein bildungspolitisches Armutszeugnis.
Wer die Musik bestellt, der muss sie auch bezahlen (Konnexitätsprinzip)!


CDU-FWE

Gemeinderatsgruppe


Berliner Straße 15
31860 Emmerthal

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